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Rolle rückwärts: Warum die SPD sexuellen Übergriffen mit Gesetzen aus den Fünfzigern begegnet

5. Mai 2016|1 Comment

In der kommenden Stadtratssitzung beantragt die Fraktion der SPD, „sexistische und diskriminierende Außenwerbung“ einzudämmen sowie private Betreiber von Werbeflächen seitens der Stadtverwaltung dahingehend zu beeinflussen, sexistische Werbung im öffentlichen Raum [...]

  • bundesparteitag

Bürgertreff am kommenden Mittwoch: Vorstellung unseres Grundsatzprogramms!

2. Mai 2016|0 Comments

Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der AfD beim Bundesparteitag in Stuttgart unser Grundsatzprogramm verabschiedet. Wir stellen Ihnen die wichtigsten Programmpunkte vor und berichten über den Bundesparteitag: Öffentlicher Bürgertreff  Mittwoch, [...]

  • Land unter am Stadttheater?

Pressemitteilung: Besucherrückgang von 20 Prozent im Stadttheater

28. April 2016|0 Comments

In einer Anfrage an das Kulturdezernat hat die AfD-Fraktion im Stadtrat Trier die Entwicklung der Besucherzahlen des Stadttheaters Trier ermittelt. Außerdem stand die Frage im Raum, ob und warum das [...]

  • Land unter am Stadttheater?

Seit der Übernahme durch Sibelius: Mehr als 20% Besucherrückgang im Stadttheater Trier

26. April 2016|1 Comment

Land unter am Stadttheater? Schon an seiner alten Wirkungsstätte in Eggenfelden, dem "Theater an der Rott", hinterließ der Intendant des Trierer Stadttheater, Dr. Karl Sibelius, einen finanziellen Scherbenhaufen: [...]

Der 13. März und die Folgen

23. April 2016|0 Comments

Der März-Wahlen waren eine Zäsur in der deutschen Parteiengeschichte: mit der Alternative für Deutschland ist es zum ersten Mal einer Partei rechts von der Union gelungen, gleichzeitig in mehrere Landesparlamente einzuziehen. Trotz einer beispiellosen Verleumdungskampagne durch die Medien und weite Teil des politischen und gesellschaftlichen Establishments konnte die AfD hervorragende Ergebnisse erzielen und in Sachsen-Anhalt sogar zur zweitstärksten Kraft werden. Demgegenüber erlitten die Altparteien vielfach erdrutschartige Verluste und verloren in einigen Fällen mehr als die Hälfte ihrer Wählerschaft. Seitdem ist nichts mehr in der bundesrepublikanischen Parteienlandschaft, wie es vorher war. Um ihre Macht zur retten, flüchten sich die Etablierten in Koalitionen, die bis vor wenigen Wochen undenkbar erschienen: schwarz-grün unter grüner Führung, eine rot-gelb-grüne Ampel mit Protagonisten, die sich im Wahlkampf als erbitterte Gegner präsentiert hatten, und schließlich als absolutes Novum schwarz-rot-grün. Machterhalt um jeden Preis Dies zeigt zum einen, dass der Vorwurf, es handele sich hier um Konsensparteien, deren tatsächliche Meinungsunterschiede inzwischen auf ein Minimum zusammengeschrumpft sind, durchaus zutreffend ist. Zum anderen wird dadurch mehr als deutlich, dass es diesen „Volksvertretern“ nicht im Geringsten darum geht, eine an unterschiedlichen Programen ausgerichtete, dem Wohl der Menschen dienende Politik zu machen. Stattdessen steht der Machterhalt um jeden Preis im Vordergrund, um dessentwillen inhaltliche Positionen nahezu beliebig aufgegeben bzw. übernommen werden. Da die Wähler ein solches Verhalten aber ganz offensichtlich nicht goutieren, werden wir in naher Zukunft wahrscheinlich Allparteienkoalitionen jenseits der AfD erleben, bei dem das letzte Aufgebot zur Machtsicherung den Bürgern dann als breites „Bündnis gegen Rechts“ verkauft werden wird. […]

Frisch: Gerechtigkeit für Familien und Wahlfreiheit für Eltern! (Pressemitteilung)

22. April 2016|0 Comments

Bei den Verhandlungen über eine „Ampelkoalition“ haben sich SPD, FDP und Grüne Pressemitteilungen zufolge darauf geeinigt, die „Bildung für Kleinkinder“ in Rheinland-Pfalz weiter auszubauen. Dafür sollen unter anderem fast 50 [...]