Michael Frisch (MdL)

Michael Frisch (MdL)

„Was sich hier abspielt, ist ein Skandal ersten Ranges“: Mit diesen Worten kommentiert der Trierer AfD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Michael Frisch die jüngsten Hiobsbotschaften aus dem Theater. „Nach und nach werden wir mit ständig neuen Defiziten konfrontiert, die die Finanzierungslücke für den Theaterbetrieb allein in den ersten 10 Monaten des Jahres 2016 auf nunmehr 2,3 Millionen Euro anwachsen lassen. Hier hat nicht nur der für die wirtschaftlichen Belange zuständige Intendant vollständig versagt, sondern auch das Controlling der Stadt ist seinen elementarsten Pflichten nicht gerecht geworden. Während überall in Trier gespart werden musste, um überhaupt noch einen halbwegs seriösen Haushalt hinzubekommen, wurden am Theater unter den Augen von Dezernent Thomas Egger Millionen Steuergelder in den Sand gesetzt.

Möglichkeit fristloser Entlassung Siblius’ zu prüfen

In Folge des offenkundigen Desasters fordern wir Herrn Sibelius erneut zum sofortigen Rücktritt auf. Unabhängig davon ist die Möglichkeit einer fristlosen Entlassung – selbstverständlich ohne Fortzahlung der Bezüge – umgehend zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. Auch Herr Egger sollte sich seiner Verantwortung stellen und persönliche Konsequenzen ziehen. Mit Schuldzuweisungen an andere ist es nicht getan, denn als Dezernent hat er seine Aufsichtspflicht in gravierender Weise verletzt. Zudem war er aufgrund des ab Sommer geltenden „Vier-Augen-Prinzips“ selbst für das Theater-Budget verantwortlich und muss sich daher die seitdem entstandenen Fehlplanungen und Defizite unmittelbar zuschreiben lassen.

Neue SPD-Haltung an Heuchelei kaum zu überbieten

Dass die SPD ihre Haltung in der causa Sibelius-Egger jetzt bestätigt sieht, ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Gemeinsam mit den anderen Ratsfraktionen haben die Sozialdemokraten nicht nur Herrn Sibelius mit großen Vorschusslorbeeren ins Amt gehoben, sondern ihm auch dann noch den Rücken gestärkt, als die Fehlentwicklungen bereits absehbar waren. Noch im Juni haben sämtliche Ratsfraktionen bis auf FDP und AfD allen Warnzeichen zum Trotz den Vertrag des Intendanten um vier Jahre verlängert. Sich jetzt aus der Verantwortung zu stehlen und den Menschen weiß machen zu wollen, man habe von Anfang an die richtigen Entscheidungen getroffen, ist angesichts eines vermeidbaren Millionendefizits in einer hoch verschuldeten Stadt ein beispielloser Affront gegenüber den Bürgern. SPD, CDU, FWG, Grüne und Linke sollten endlich ihr eigenes Versagen eingestehen, anstatt an peinlichen Legenden zu stricken.“