Gestern fand sie statt, eine der denkwürdigsten Stadtratssitzungen, bei der das Versagen der etablierten Parteien geballt und ungeschönt zum Vorschein kam. Und gleichzeitig zeigte sie, dass auch in Trier die Einheitspartei in einem Zusammenschluss aller Stadtratsfraktionen gegen die AfD regiert. Doch gerade die blaue Fraktion hätte Trier viel Leid ersparen können.

Stadttheater: Rat hält mehrheitlich am Pleite-Intendanten fest

Das zeigte sich insbesondere beim Thema Theater, dessen Intendant Karl M. Sibelius nun einen neuen Vertrag erhalten soll. Dieser würde dem Pleite-Intendanten weitere vier Jahre Vertragslaufzeit bescheren, vier Jahre also, in denen er das Stadttheater endgültig ruinieren könnte. Nach dem Motto “Augen zu und durch” wurde der entsprechende Antrag zwar gestern nicht beschlossen und stattdessen zurück in den Ausschuss verwiesen, dass Sibelius eine Mehrheit findet, steht jedoch außer Frage.

Der Antrag der AfD hingegen, nachdem diese ein “Moratorium fürs Theater” forderte, wurde mit den Stimmen aller Fraktionen, natürlich bis auf die der AfD, abgelehnt. Ziel des Antrags war es, sämtliche Planungen hinsichtlich einer Sanierung oder eines Neubaus zu stoppen, um vorurteilsfrei über die Zukunft des Stadttheaters beraten zu können. Ob nun Schließung, teilweise Sanierung oder Neubau, eine offene Diskussion wäre nach Ansicht der AfD nur dann möglich, wenn sich der Stadtrat zumindest vorübergehend vom Ballast befreit, den die jüngsten Diskussionen zum Stadttheater mit sich brachten.

Doch wie so oft, wurden die AfD-Vertreter als “populistische Stimmungsmacher” (Ratsmitglied Nöhl, SPD) und gar als Brandstifter bezeichnet, die mit ihren substanzlosen Positionen versuchten, Stimmung zu machen. Interessant in diesem Zusammenhang ist vor allem die Tatsache, dass die aus der kommunalen Verkehrsüberwachung erzielten Einnahmen zum Teil dazu verwendet werden sollen, die Löcher am Theater zu stopfen. Und da treffen zwei Dinge aufeinander, anhand derer man belegen kann: Hätte die AfD eine Mehrheit im Rat erzielen können, wäre Trier viel Leid erspart geblieben.

afdtrierblitzErstes Beispiel: Keine Unfallschwerpunkte, keine Notwendigkeit einer Verkehrsüberwachung

Als der Rat verabschiedete, die Stadt künftig selbst blitzen zu lassen, lehnte die AfD-Fraktion dieses umgehend ab. Eine Anfrage der Partei hatte ergeben, dass es in Trier überhaupt keine Unfallschwerpunkte gibt. Auch zu schnelles Fahren führte lediglich zu Unfällen im einstelligen Bereich, aufs Jahr gerechnet. Stattdessen begründete Dezernent Egger sein Vorhaben mit “unangepasster Geschwindigkeit”, was beispielsweise dann der Fall ist, wenn aufgrund der Witterung zwar Tempo 50 gesetzlich erlaubt wäre, die Verhältnisse das Ausnutzen dieser Geschwindigkeit aber nicht erlauben. Eine zu ahnende Geschwindigkeitsüberschreitung wäre in diesem Fall aber eben nicht nachzuweisen.

Stattdessen leidet der Verkehrsfluss in Trier seit Einführung der städtischen Blitzer immens, da schon geringe Verstöße geahndet werden. Wer in Trier mit 56 statt 50 km/h unterwegs ist, der gilt bereits als Raser und muss zahlen. Praktisch könnte er seit gestern dieses Bußgeld auch direkt an Karl M. Sibelius überweisen, irgendwie muss dessen üppiges Gehalt, und das des Verwaltungsdirektors, den man ihm nun an die Seite stellen muss, schließlich bezahlt werden. Und der Stadtvorstand macht keinen Hehl daraus, dass genau das auch getan wird: Ab sofort finanzieren Sie mit Ihrem Knöllchen das Stadttheater mit.

Zweites Beispiel: Der Pleitegeier über dem Stadttheater

Die AfD warnte schon im September vergangenen Jahres vor dem Intendanten aus Eggenfelden, der am dortigen “Theater an der Rott” bereits einen Schuldenberg hinterlassen hatte. Spätestens als er bekanntgab, Theaterstücke durchführen zu wollen, bei denen die Besucher den Preis selbst bestimmen können, hätte man auf die Idee kommen müssen, hier keinen versierten Wirtschaftsfachmann an Land gezogen zu haben. Man glaubte hingegen in allen Fraktionen, sich sprichwörtlich die eierlegende Wollmichsau nach Trier geholt zu haben, stattdessen kreist seit September der Pleitegeier über dem Augustinerhof. Auch 20% Besucherrückgang, der unsägliche Umgang mit dem Fall Tanja Gräff oder zwei Millionen Euro Defizit in nur 7 Monaten vermochten die Fraktionen im Stadtrat nicht dazu zu bringen, endlich die Reißleine zu ziehen. Stattdessen bindet der Stadtrat Sibelius voraussichtlich weitere vier Jahre ans Theater, mit einem, so prognostizieren wir es heute schon, vermutlich verhängnisvollen Ausgang für alle Seiten.

Auch hier wurde der AfD Stimmungsmache vorgeworfen, weil die eben als einzige Kraft im Trierer Rat auf die Gefahren hinwies und hinweist, die nicht nur die Personalie Sibelius mit sich bringt. Das Stadttheater stellt mit etwa 40% den weitaus größten Faktor im freiwilligen Haushalt der Stadt Trier dar, wird aber nur von 5-10% der Bevölkerung genutzt. Seitdem Sibelius das Ruder in der Hand hält, dürften es jedoch eher 5 als 10% Bevölkerungsanteil sein. Diese Politik steht in keinem Verhältnis zu den Aufgaben einer Kommune, die zuförderst den Bürgern in ihrer Gesamtheit zu dienen hat. Dieses Prinzip haben jedoch alle Parteien, bis eben auf die AfD, längst verdrängt.

Kommentar: Mario Hau
mario.hau@alternative-rlp.de