Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe,

verehrte Mitglieder des Stadtvorstands und des Trierer Stadtrates,

am 5. Mai wurde die auf dem Simeonstiftplatz in Trier aufgestellte 5,50 Meter hohe Karl-Marx-Statue feierlich enthüllt. Vorausgegangen war dem ein mit breiter Mehrheit gefasster Stadtratsbeschluss, diese Statue als Geschenk der Volksrepublik China anzunehmen.

Die AfD-Stadtratsfraktion hat damals nicht nur dagegen gestimmt, sondern ausdrücklich darauf hingewiesen, dass hier ein Wallfahrtsort für Marxisten und Linksextremisten jeglicher Art geschaffen würde. Diese Befürchtungen haben sich bereits am Tage der Enthüllung in erschreckender Weise bestätigt. Die Eröffnungsfeierlichkeiten wurden von einem Meer aus roten Fahnen begleitet, auf denen Symbole der verfassungsfeindlichen Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und anderer linksextremer Organisationen zu sehen waren. An der Statue selbst posierten in- und ausländische Gruppen, die mit offenkundigem Stolz ihre kommunistischen Symbole präsentierten. Dabei wurden unter anderem Bilder des sowjetischen Massenmörders Stalin und Abbildungen von Hammer und Sichel gezeigt, ohne dass sich in irgendeiner Form Widerspruch der zahlreich anwesenden Stadtratsmitglieder dagegen erhob.

Gleichzeitig wurde selbst nach Abschluss der offiziellen Feier Kritikern der Marx-Statue wie Mitgliedern der Falun-Gong-Bewegung oder Kommunismus-Opfern zunächst der Zutritt verweigert. Ein von der AfD später am Denkmal niedergelegter Kranz zum Andenken an die millionenfachen Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wurde nach wenigen Minuten unter den Augen des Pressesprechers der Stadt Trier von Linksextremisten beschädigt und dann von der Polizei entfernt.

Es ist ein Skandal, dass kommunistischen Gewaltherrschern in Trier gehuldigt wird, während deren Opfer allenfalls am Rande erwähnt und Kritiker zu unerwünschten Personen erklärt werden.

Ich fordere, unverzüglich eine in Zusammenarbeit mit Opferverbänden wie der UOKG erstellte Gedenktafel an der Statue anzubringen, die an die vielen Millionen Menschen erinnert, die im Namen marxistischer Ideologie entrechtet, verfolgt und ermordet wurden. Die AfD-Fraktion wird in der Stadtratssitzung am 17. Mai einen entsprechenden Antrag einbringen.

MdL Michael Frisch

Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat Trier