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Antrittsrede unseres Fraktionsvorsitzenden

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und
Herren,

die Alternative für Deutschland hat bei den Kommunalwahlen in Trier am 25.Mai zum ersten Mal kandidiert. Unser Wahlkampf war begleitet von erheblichen Anfeindungen, der massenhaften Zerstörung von Plakaten, von Verleumdungen und Beschimpfungen im Internet und an den Wahlkampfständen. In der Sorge um ihre Macht und die damit verbundenen politischen und sonstigen Pfründe haben die Altparteien die AfD nicht nur inhaltlich bekämpft, sondern krampfhaft versucht, sie in die rechte oder gar rechtsextremistische Ecke zu stellen. Gerade diejenigen Parteien, die ansonsten jede Form tatsächlicher oder auch nur vermeintlicher Diskriminierung lautstark verurteilen, haben sich hier in unrühmlicher Weise hervorgetan.

Uns haben diese durchsichtigen Kampagnen nicht geschadet, im Gegenteil sie haben uns genutzt. Die Wähler haben sehr wohl erkannt, dass wir eine demokratische Partei aus der Mitte der Gesellschaft sind, eine Partei, die wegen inhaltlicher Positionen angefeindet wird, die bis vor wenigen Jahren noch ganz selbstverständlich zur Programmatik bürgerlicher Politik gehörten.

Sämtlichen Diffamierungsversuchen zum Trotz haben uns die Trierer ihr Vertrauen geschenkt. Dafür danken wir den Bürgern unserer Stadt und versprechen ihnen, dass wir uns mit ganzer Kraft dafür einsetzen werden, ihre Anliegen im Stadtrat gut zu vertreten.

Schaden genommen hat nicht unsere Partei, Schaden genommen haben aber Meinungsfreiheit und Demokratie in unserem Land. Denn wenn selbst ernannte Meinungshüter glauben darüber entscheiden zu können, was noch als „Politik“ gilt oder „was weg kann“, dann ist es um den freien und demokratischen Diskurs in Deutschland schlecht bestellt.

Leider haben Sie, meine Damen und Herren von den Grünen, auch nach der Wahl diese Ausgrenzungsstrategie fortgesetzt und erklärt, mit allen Parteien im Rat reden zu wollen, außer mit der AfD. Wir halten das für einen bemerkenswerten Vorgang, der nicht nur ein geringes Vertrauen in die eigene politische Überzeugungskraft beweist, sondern darüber hinaus auch ein defizitäres Demokratieverständnis offenbart. Wer mit Vertretern einer demokratischen Partei nicht einmal reden möchte, der betreibt eine Politik der Ausgrenzung und widerspricht seinen eigenen Prinzipien von Vielfalt und Toleranz.

„Mut zur Wahrheit“: unter diesem Motto sind wir als Alternative für
Deutschland zur Wahl angetreten. Und dieses Motto, meine sehr verehrten Damen und Herren, soll auch in den kommenden fünf Jahren Kennzeichen unserer Stadtratsarbeit sein. Wir werden genau hinschauen, wo die Probleme in Trier liegen. Wir werden uns nicht scheuen, kritische Fragen zu stellen und verfestigte, nicht länger hilfreiche Strukturen auf den Prüfstand zu stellen. Wir stehen nicht für politische Korrektheit oder ideologisch motivierte Denkverbote, sondern für eine vernünftige, pragmatische und vor allem am Wohlergehen der Menschen orientierte Kommunalpolitik. Parteipolitische Interessen sind für uns von zweitrangiger Bedeutung. Wir werden uns nicht daran beteiligen, politische Entscheidungen parteitaktischen Überlegungen oder Strategien der Mehrheitsbeschaffung unterzuordnen. Und wenn eine Majorität ihre Machtposition dazu missbrauchen sollte, um beispielsweise die mediale Chancengleichheit zu ihren Gunsten zu verändern, wie dies jetzt in Sachen Rathauszeitung zur Diskussion steht, dann wird sie mit unserem Widerstand rechnen müssen.

Trier gehört nicht den Parteien und auch nicht irgendwelchen Lobbygruppen – Trier gehört seinen Bürgern.Deshalb wollen wir mehr direkte Demokratie wagen, wollen wir die Menschen mehr als bisher bei Entscheidungen nicht nur anhören, sondern soweit wie möglich auch unmittelbar beteiligen. Unser Demokratieverständnis beschränkt sich nicht darauf, alle fünf Jahre einmal die Bürger zu befragen und anschließend mit einer komfortablen Mehrheit die eigenen parteipolitischen oder ideologischen Vorstellungen durchzusetzen. Wir sehen Demokratie als permanenten Auftrag, unsere Entscheidungen am Willen und am Wohl der Menschen auszurichten. Nur so können wir der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegenwirken, die ja kein Ausdruck grundsätzlichen Desinteresses an politischer Mitgestaltung ist, sondern aus dem Gefühl heraus entsteht, als Bürger letzten Endes doch nichts beeinflussen und bewirken zu können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die AfD-Stadtratsfraktion möchte in der jetzt beginnenden Legislaturperiode lebendige Demokratie im Rat praktizieren. Dabei bieten wir allen hier vertretenen Gruppierungen unsere Kooperation an, wenn und insofern sie dem Wohl der Menschen in unserer Stadt dient. Politische und weltanschauliche Differenzen sollten uns nicht daran hindern, dem Auftrag gerecht zu werden, den die Bürger uns erteilt haben. Um dies zu erreichen, sind offener Dialog und vorurteilslose Gesprächsbereitschaft ebenso wichtig wie gegenseitiger Respekt. Wir sind bereit, auf dieser Basis mit Ihnen zusammen zu arbeiten. Lassen Sie uns gemeinsam dafür eintreten, dass Trier eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt – auch noch für unsere Kinder und Enkelkinder.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!“

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frakt

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AfD Fraktion Trier

Michael Frisch
Michael Frisch christa-kp
Christa Kruchten-Pulm